Überblick über das Abkommen

Das Abkommen markiert einen bedeutenden Meilenstein in der Beziehung zwischen der Europäischen Union und Neuseeland. Es ist darauf ausgelegt, Handelsprozesse zu vereinfachen, Zölle zu reduzieren und Barrieren abzubauen, um einen reibungsloseren Fluss von Waren, Dienstleistungen und Investitionen zu ermöglichen. Über die wirtschaftlichen Vorteile hinaus repräsentiert dieses Abkommen auch eine starke politische Bindung, mit dem Ziel, die Beziehungen zu stärken und gemeinsame Werte auf globaler Ebene zu fördern.

Wirtschaftliche Implikationen und Vorteile

Für EU-Unternehmen bedeutet das Abkommen zunächst eine erhebliche Reduzierung von Handelsbarrieren. Durch den Wegfall von Zöllen und Quoten wird der Marktzugang für eine Vielzahl von Produkten und Dienstleistungen erleichtert. Dies kann zu einer Steigerung des Handelsvolumens zwischen der EU und Neuseeland führen und neue Absatzmärkte für EU-Unternehmen eröffnen.

Die Landwirtschaft und die Lebensmittelindustrie der EU könnten besonders von dem Abkommen profitieren. Mit den vereinfachten Handelsbedingungen können EU-Agrarerzeugnisse und Lebensmittel einen größeren Marktanteil in Neuseeland gewinnen. Umgekehrt profitieren EU-Verbraucher von einer größeren Auswahl an neuseeländischen Produkten.

Darüber hinaus beinhaltet das Abkommen auch Regelungen zu Dienstleistungen, Investitionen, geistigem Eigentum und nachhaltiger Entwicklung. EU-Unternehmen können daher verbesserte rechtliche Rahmenbedingungen und einem besseren Schutz ihrer Rechte in Neuseeland erwarten. Gleichzeitig müssen sich EU-Unternehmen an die neuen Handelsbedingungen anpassen und ihre Wettbewerbsstrategien überdenken. Darüber hinaus könnten einige Sektoren, wie z.B. die Automobilindustrie, durch zunehmenden Wettbewerb aus Neuseeland unter Druck geraten.

Zukunftsaussichten und strategische Bedeutung

Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Neuseeland bringt sowohl Chancen als auch Herausforderungen mit sich. Es ist daher wichtig, dass Unternehmen die Auswirkungen des Abkommens auf ihre spezifischen Geschäftsbereiche sorgfältig analysieren und entsprechende Anpassungsstrategien entwickeln. Die Zollexperten von Gerlach stehen Ihnen dabei wie gewohnt zur Seite und unterstützen Sie gerne. Kontaktieren Sie uns, wenn Sie Fragen zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und Neuseeland haben.

Das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) bildet eine Basis für die Förderung der Schaffung von Arbeitsplätzen auf beiden Seiten sowie eine gezielte Zusammenarbeit zur Verbesserung der wirtschaftlichen Entwicklung Kenias. Es ist das ehrgeizigste Handelsabkommen, das die EU mit einem Entwicklungsland jemals unterzeichnet hat, bezogen auf Nachhaltigkeitsbestimmungen wie Klima- und Umweltschutz, Arbeitnehmerrechte und Gleichstellung der Geschlechter.

Das Abkommen reduziert Zölle

Mit dem bilateralen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA, engl. EPA) werden die Einfuhrzölle der EU für kenianische Waren dauerhaft beseitigt. Im Gegenzug verpflichtet sich Kenia nach Inkrafttreten des Abkommens 82,6 Prozent der Einfuhren aus der EU schrittweise über 25 Jahre zu liberalisieren. Zölle für verschiedene landwirtschaftliche Erzeugnisse, Chemikalien, Kunststoffe, Waren aus Papier und Pappe, Textilien und Bekleidung, keramische Produkte, Glaswaren, Möbel oder bestimmte Fahrzeuge bleiben bestehen.

Handelsvolumen bei 3,3 Milliarden Euro

Die EU ist der wichtigste Exportmarkt Kenias und zugleich der zweitgrößte Handelspartner des Landes. Das Handelsvolumen lag 2022 bei insgesamt 3,3 Milliarden Euro, das ist ein Plus von 27 Prozent im Vergleich zum Jahr 2018. Das WPA wird noch mehr Chancen für kenianische Unternehmen und Exporteure schaffen. Zum einen öffnet es den EU-Markt für kenianische Waren vollständig. Zum anderen bietet es durch größere Rechtssicherheit und mehr Stabilität Anreize für EU-Investitionen in Kenia.

Einen besonderen Schwerpunkt bildet die nachhaltige Entwicklung. Das Abkommen beinhaltet Verpflichtungen der Vertragsparteien in den Bereichen Umweltschutz, Grundrechte sowie der nachhaltigen Bewirtschaftung von Waldressourcen und Pflanzenöl.

Zollrechtliche Änderung

Für die Schweiz ergibt sich in puncto Zollabwicklung durch das Abkommen eine entscheidende Änderung: Indonesien gilt mit dem Inkrafttreten nicht mehr als Entwicklungsland. Das führt dazu, dass für die präferenzielle Einfuhr in die Schweiz zukünftig nicht mehr das Form A beziehungsweise die Ursprungserklärung auf der Rechnung (APS-Abkommen) vorzulegen sind, sondern ausschließlich die Ursprungserklärung nach diesem Freihandelsabkommen, um in den Genuss einer Präferenzbegünstigung (Zollbegünstigung) zu kommen.

Laut EFTA belief sich der Warenhandel zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien im Jahr 2020 auf mehr als 1,1 Milliarden Euro. Die EFTA-Staaten exportierten Waren im Wert von 628 Millionen Euro. Beim Import belief sich dieser Wert auf 518 Millionen Euro.

Mehr Informationen zur Bedeutung des Abkommens für die Schweiz finden Sie auf der Website des Staatssekretariats für Wirtschaft.

Umfassendes Abkommen

Das modernisierte Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Türkei deckt einen umfassenden Geltungsbereich ab. Beispielsweise hat die Türkei der Schweiz neue Handelszugeständnisse für Schweizer Einfuhren von Käse, Fleischzubereitungen, Fruchtsäften, Kaffee, Tabak, Schokolade, Keksen, Müsli und bestimmter Babynahrung gewährt.

Die Bestimmungen im Kapitel über Handel und nachhaltige Entwicklung legen einen gemeinsamen Referenzrahmen fest, und die Vertragsparteien verpflichten sich, diesen in ihren präferenziellen Wirtschaftsbeziehungen so einzuhalten, dass die mit den Freihandelsabkommen verfolgten wirtschaftlichen Ziele mit ihren Zielen im Bereich Umweltschutz und Arbeitsrechte übereinstimmen. Um die korrekte Umsetzung dieser Bestimmungen zu überprüfen, sind institutionelle Mechanismen vorgesehen.

Das modernisierte Freihandelsabkommen mit der Türkei wurde am 25. Juni 2018 unterzeichnet und trat nun zum 1. Oktober 2021 in Kraft.

Die Europäische Freihandelsassoziation (Englisch: European Free Trade Association, EFTA; Französisch: Association européenne de libre-échange, AELE) wurde 1960 von ursprünglich sieben Ländern gegründet. Die heutigen Mitglieder sind die Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island.

Was wurde verhandelt – Details zum modernisierten Abkommen

Das Wichtigste vorab: Mit der Modernisierung des bestehenden Handelsabkommens aus dem Jahr 2000 haben sich die EU und Mexiko darauf geeinigt, weitere Zölle abzubauen. So sollen beispielsweise die bestehenden hohen Zölle Mexikos für landwirtschaftliche Produkte schrittweise wegfallen.

D.h. im Rahmen des modernisierten EU-Mexiko-Abkommens wird in Zukunft nahezu der gesamte Warenhandel zwischen der EU und Mexiko zollfrei erfolgen. Dadurch entstehen neue Exportchancen für hochwertige Lebensmittel und Getränke, aber auch EU-Exporte aus anderen Bereichen.

Die neue Vereinbarung wird auch neue Regeln in Bezug auf die Zollabwicklung einführen, um den „Papierkram“ und die Warenkontrollen beim mexikanischen Zoll zu vereinfachen und zu beschleunigen.
Die bisher verwendete Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 wird abgeschafft. Als Präferenznachweis zählt künftig nur noch die Ursprungserklärung auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier. Bei Sendungen mit Präferenzwaren im Wert von über 6.000 Euro dürfen diese in der EU nur von Registrierten Exporteuren (REX) angefertigt werden. Bestehende REX-Registrierungen (beispielsweise für Kanada oder Japan) können für Mexiko verwendet werden. Die Bewilligung als Ermächtigter Ausführer findet für Mexiko keine Anwendung mehr.

In Mexiko dürfen nur von den dortigen Behörden autorisierte Exporteure Ursprungserklärungen für Sendungen mit Präferenzwaren im Wert über 6.000 Euro ausstellen.

Gerlach Zolldienste unterstützt Unternehmen gerne beim Verfahren zur Erlangung des Status als „Registrierter Exporteur (REX). „Wir raten unseren Kunden und generell allen Unternehmen sich diese Exportchancen, die sich durch die Modernisierung des EU-Mexiko-Abkommens ergeben, nicht entgehen zu lassen. Mit unserer großen Zollerfahrung und -Expertise stehen wir ihnen nicht nur beim REX-Verfahren, sondern bei allen zollrelevanten Themen zur Seite. Sie können uns gerne jederzeit kontaktieren,“ sagt Brikeno Popaj, Head of Sales Gerlach Germany.

Die neue Vereinbarung bietet neben dem Warenhandel auch neue Möglichkeiten für den Dienstleistungsexport in Bereichen wie Finanzdienstleistungen, Transport, E-Commerce und Telekommunikation. Zudem ist es das erste Abkommen zwischen der EU und einem lateinamerikanischen Land, das auch Investitionen schützt sowie in dem Bestimmungen zur Korruptionsbekämpfung und Maßnahmen gegen Bestechung und Geldwäsche vereinbart wurden. Darüber hinaus werden 340 geografische Angaben (GIs) von regionaltypischen europäischen Nahrungsmittel- und Getränkeerzeugnissen auf dem mexikanischen Markt geschützt.

Mehr Details zur Vereinbarung der EU mit Mexiko über die Modernisierung des Handelsteils des Global Agreement finden sich auf der Homepage der Europäischen Kommission „In focus EU-Mexico Trade Agreement“.

Das Freihandelsabkommen lohnt sich auch für die vietnamesische Seite. 71 Prozent aller Einfuhrzölle auf vietnamesische Waren werden sofort abgebaut. Nach weiteren sieben Jahren sollen 99 Prozent der Zölle abgeschafft werden, um die Wirtschaft auf beiden Seiten zu stärken. Dies wird zu einem spürbaren Anstieg der vietnamesischen Exporte in die EU führen.

Zum jetzigen Zeitpunkt ist der Freihandel zwischen der EU und Vietnam ein Zeichen für verbesserte internationale Wirtschaftsbeziehungen. Diese Zusammenarbeit soll die Rechte der einzelnen Akteure in beiden Umfeldern durch die Anerkennung gegenseitiger Standards schützen. Dies bietet auch mehr Komfort und weniger Gefahren für die einheimischen Arbeitnehmer in ihrem täglichen Leben, so dass sie ihre Arbeit ordnungsgemäß und fair ausführen können.

Änderungen für Import und Export

Das Abkommen enthält das Protokoll Nr. 1 – über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“ und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen. Das Protokoll legt die Bedingungen fest, unter denen Waren den Präferenzursprung in der EU oder in Vietnam erwerben und damit nach dem Abkommen Anspruch auf eine Präferenzbehandlung im Einfuhrland haben. Die Voraussetzungen für eine ausreichende Behandlung von Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft sind in den Anhängen I und II des Protokolls festgelegt. Das Protokoll regelt ferner die Art und Weise des Nachweises des Präferenzursprungs von Waren.

Bei der Einfuhr in die EU: Ursprungszeugnis EUR. 1 oder Ursprungserklärung für Sendungen mit einem Wert von höchstens 6000 EUR. Die Ursprungserklärung muss vom Exporteur unterzeichnet werden.

Bei der Ausfuhr aus der EU: Ursprungszeugnis EUR: Von einem registrierten Ausführer (REX) ausgestellte Ursprungserklärung, die vom Ausführer nicht unterzeichnet werden muss, oder eine vom Ausführer abgegebene Erklärung für Sendungen, deren Gesamtwert 6000 EUR nicht übersteigt, die vom Ausführer zu unterzeichnen ist.

Eine Ursprungserklärung kann auf einer Rechnung, einem Lieferschein oder einem anderen Handelspapier ausgefertigt werden, in dem die betreffenden Erzeugnisse so genau beschrieben sind, dass sie identifiziert werden können. Die Sprachfassungen der Ursprungserklärungen sind in Anhang VI des Protokolls festgelegt.

Engere Handelsbeziehungen durch das Investitionsschutzabkommen

Es wird erwartet, dass das Freihandelsabkommen die Beziehungen rund um die vietnamesische Wirtschaft erheblich verbessern wird. Dies zeigte sich bereits vor dem Inkrafttreten der neuen Verträge, denn das Investitionsschutzabkommen zielt darauf ab, Bürokratie und Aufwand so reibungslos wie möglich abzubauen. Aus diesem Grund ist der Freihandel eines der Vorzeigeprojekte der EU, um weltweit Gerechtigkeit zu fördern und auch die wirtschaftliche Situation zu verbessern.

Teil des Ratifizierungsprozesses für den neuen Freihandel war auch, dass die Verbesserungen im Handel auch mit einer Verbesserung der sozialen Lage verbunden sind. Diese sollte möglichst vor dem Inkrafttreten eingeleitet werden, so dass die Verbesserung der Situation Schritt für Schritt in Betracht gezogen werden kann. Auf diese Weise werden Handel und Wandel so miteinander verknüpft, dass die vietnamesische Wirtschaft von mehr Exporten profitieren kann und gleichzeitig Zugang zu europäischen Produkten und Waren hat.